Bundeswehr soll auf 185.000 Soldaten verkleinert werden
Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat seine Pläne für die Bundeswehrreform vorgestellt: Demnach wird der Umfang der Streitkräfte von derzeit rund 250.000 Soldaten auf maximal 185.000 Soldaten reduziert und die Wehrpflicht bereits zum Juli nächsten Jahres ausgesetzt. Sowohl Guttenberg als auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warben auf der Bundeswehrtagung in Dresden für die Reformen.
Guttenberg will die Streitkräfte weniger stark ausdünnen als zunächst angenommen. Von seinem Ministerium war als künftige Mindestgröße die Zahl von von 163.500 Soldaten genannt worden. Guttenberg sagte in Dresden, ein Umfang zwischen 180.000 und 185.000 Soldaten könne den Anforderungen in angemessener Weise Rechnung tragen. Dies gelte "selbstverständlich unter der Voraussetzung hinreichender Finanzierung".
Auch bei den 75.000 zivilen Posten der Bundeswehr will Guttenberg weniger stark kürzen als von einer Kommission Ende Oktober vorgeschlagen. Von den derzeit gut 3000 Dienstposten im Verteidigungsministerium werden nach Guttenbergs Worten "deutlich unter 2000" erhalten bleiben.
Weiterer Teil des Reformkonzepts ist das Aussetzen der Wehrpflicht. Guttenberg sagte nun, eine Aussetzung zum 1. Juli 2011 sei "verantwortbar und richtig". Dementsprechend würden auch die Planungen ausgerichtet. Merkel fügte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Guttenberg am Rande der Bundeswehrtagung allerdings hinzu, dass über den Zeitpunkt in der Bundesregierung noch gesprochen werden müsse: Es gehe darum, die erhöhten Schulabgängerzahlen durch die verkürzten Abiturjahrgänge im nächsten Jahr mit dem Aussetzen der Wehrpflicht zu verzahnen. Befürchtet wird, dass zu viele junge Menschen auf einmal in die Hochschulen und übrigen Ausbildungssysteme strömen.
Guttenberg und Merkel betonten, dass die Wehrpflicht aber im Grundgesetz verankert bleiben und so mit Mehrheitsbeschluss des Bundestags im Bedarfsfall wieder eingesetzt werden könne. Neu eingeführt werden soll ein freiwilliger Wehrdienst von zwölf bis 23 Monaten Länge, in dessen Verlauf auch Auslandseinsätze geleistet werden können.
Ebenso wie der Minister warb auch Merkel bei den Verantwortlichen der Bundeswehr um Zustimmung und Einsatz für die anstehenden Reformen. "Denken Sie immer an die Chancen", sagte die Kanzlerin und bat darum, "einfach Spaß an der Veränderung" zu haben.
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