Berlin (dpa) - Einem ARD-Bericht zufolge sind bei der Bundeswehr Geheimberichte zu Auslandseinsätzen vernichtet worden. Grund seien technische Probleme gewesen, heißt es unter anderem in der Sendung «Report Mainz». Betroffen sein soll auch der Fall des ehemaligen Guantánamo-Häftlings Murat Kurnaz. Der Vorfall sei Gegenstand einer laufendenden parlamentarischen Behandlung, sagte ein Ministeriumssprecher. Die Untersuchung werde nicht öffentlich geführt. Grünen-Chefin Claudia Roth verlangt eine zügige Aufklärung.
Während der Operation "Enduring Freedom" in Afghanistan hat sich die deutsche Elitetruppe KSK nach SPIEGEL-Informationen in einer rechtlichen Grauzone bewegt. Es ging um die Entscheidung, Gefangene an die Amerikaner zu übergeben und sie damit einer möglichen Todesstrafe auszusetzen.
Hamburg - Das Dilemma habe darin bestanden, dass die Soldaten keine Gefangenen an die Amerikaner hätten überstellen dürfen, da diesen in den USA möglicherweise die Todesstrafe drohte, erklärte Ex-KSK-Kommandeur Reinhard Günzel im Mai vor dem Verteidigungsausschuss.
KSK-Soldaten in Afghanistan: Völkerrechtswidrige "Auslieferung"? Nach einem Schreiben der Rechtsabteilung des Verteidigungsministeriums vom 7. August 2002 zweifelten aus diesem Grund auch das Außenministerium und das Bundesjustizministerium an der "völkerrechtlichen Statthaftigkeit unserer gesamten Mitwirkung an Enduring Freedom".
Die Juristen aus dem Hause des damaligen Verteidigungsministers Peter Struck blieben jedoch bei ihrer Haltung, die Übergabe an US-Kräfte stelle keine völkerrechtswidrige "Auslieferung" dar.
Am 26. April untersagte das Verteidigungsministerium die Übergabe an Sicherheitskräfte aus Drittstaaten, "wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Beachtung menschenrechtlicher Mindeststandards nicht gewährleistet ist".
In dieser Woche hatte eine Datenpanne für Aufsehen gesorgt. Geheimakten der Bundeswehr sollen versehentlich gelöscht worden sein. Dabei soll es auch um Meldungen über die KSK-Einsätze in Afghanistan gegangen sein.
Falls die Berichte wirklich geheim sind, dann gehen diese auch niemanden etwas an egal ob vernichtet oder nicht. Es kann nicht sein, das unsere Soldaten von jemanden an den Pranger gestellt werden, der sich selbst in die Höhle des Löwen begab und dann halt vom Löwen fast gefressen wurde. Dann sollen auf einmal noch alle geheimen Sachen und unsere Soldaten die für den Staat Arbeiten vom Staat an den Pranger gestellt werden. Wenn dies passiert, dann kann ich nur sagen alle KSK Soldaten nach Hause den Dienst Quittieren und die Politiker sollen selbst nach Afghanistan und dort mal die Arbeit machen.
Mit kameradschaftlichen Gruß Fink
Der Unteroffizier bringt seinen vorgesetzten Achtung und Vertrauen entgegen. So kann er selbst Achtung und Vertrauen seiner Untergebenen erwarten.
diese Politiker sollen irgendwie Vorbild sein und da brauchen wir uns nicht wundern wenn unsere Jugend keine Vorbilder und Ziele mehr hat. Ich bin auch immer am Überlegen wie erkläre ich das meinen Kindern das diese Menschen eine Fehlfunktion im Gehirn haben.
mit kameradschafltlichen Gruß Fink
Der Unteroffizier ist sich der Tradition des deutschen Unteroffizierskorps bewusst Diese Tradition verpflichtet.
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